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Magazine

  • Gröhe verurteilt Anschläge in Sri Lanka

    Gröhe verurteilt Anschläge in Sri Lanka Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der religionspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Hermann Gröhe (CDU), hat die Anschläge in Sri Lanka scharf verurteilt. "Ich bin entsetzt über die Hinterhältigkeit und Brutalität, mit der sich hier der Hass gegen Gottesdienst feiernde Christen und generell gegen Reisende aus anderen Kulturen Bahn gebrochen hat", sagte Gröhe der "Rheinischen Post". Religiöse Intoleranz richte sich heute "in besonderer Weise gegen Christen, die an der Freiheit der Religionsausübung gehindert" werden sollen, so der CDU-Politiker weiter.

  • EU will Risiken für Bienen bei Pestizidzulassung laxer prüfen

    EU will Risiken für Bienen bei Pestizidzulassung laxer prüfen Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Die meisten EU-Länder wollen die Risiken für Bienen bei der Pestizidzulassung nachlässiger prüfen, als von der zuständigen Fachbehörde empfohlen. 18 Mitgliedstaaten seien dafür, die "Bienenleitlinien" von 2013/2014 der Europäischen Lebensmittelbehörde (Efsa) nur teilweise anzuwenden, berichtet die "taz" unter Berufung auf eine Stellungnahme der EU-Kommission. Sie sei zuversichtlich, dass die Länder über eine entsprechende Beschlussvorlage bis "Ende des ersten Halbjahres" abstimmen könnten.

  • Kohleausstieg: Pofalla will erste Gesetze bis zur Sommerpause

    Kohleausstieg: Pofalla will erste Gesetze bis zur Sommerpause Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Ronald Pofalla, Vorstandsmitglied der Deutschen Bahn und Co-Vorsitzender der Kohlekommission, hat eine rasche Umsetzung der Beschlüsse und erste Gesetze zum Kohleausstieg bis zur Sommerpause angemahnt. "Die Umsetzung muss jetzt kommen", sagte Pofalla der "Rheinischen Post". Man habe einen "Konsens, die roten Linien sind gezogen", so Pofalla weiter.

  • Barley gegen Enteignungen und für mehr Förderung von Wohnungsbau

    Barley gegen Enteignungen und für mehr Förderung von Wohnungsbau Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Mehr finanzielle Mittel für sozialen Wohnungsbau auf europäischer Ebene fordert Bundesjustizministerin Katarina Barley. "Wenn die Städte Bauprojekte mit mindestens 30 Prozent Sozialwohnungen planen, soll es Fördermittel aus EU-Fonds geben", sagte die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl der "Passauer Neuen Presse" (Dienstagausgabe). Für "keine Lösung" im Kampf gegen die Wohnungsnot in Deutschland hält sie ingegen die Enteignung großer Immobilienkonzerne, wie in Berlin per Volksbegehren gefordert, auch wenn das Grundgesetz Enteignungen vorsehe.

  • Ärztepräsident protestiert gegen Ausnahmen von Tabakwerbeverbot

    Ärztepräsident protestiert gegen Ausnahmen von Tabakwerbeverbot Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat die große Koalition aufgefordert, bei der geplanten Ausweitung des Tabakwerbeverbots E-Zigaretten und sogenannte Tabakerhitzer einzubeziehen. "Wir begrüßen, dass endlich Bewegung in die Debatte um ein Tabakwerbeverbot kommt. Die große Koalition darf aber nicht auf halbem Wege stehen bleiben, sondern muss endlich Nägel mit Köpfen machen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben).